Der mögliche Neu- und Ausbau einer Bahntrasse zwischen Bielefeld und Hannover sorgt weiterhin für kontroverse Diskussionen. Jetzt hat der FDP-Bundestagsabgeord- nete Frank Schäffler Antworten auf eine Kleine Anfrage zu dem Projekt vom Bund erhalten, die er gemeinsam mit anderen Bun- destagsabgeordneten seiner Frak- tion gestellt hat.
Die Antworten des Bundesver- kehrsministeriums darauf kom- mentiert Schäffler in einer Pres- semitteilung mit harschen Wor- ten. Als „Posse“ bezeichnet der OWL-Bezirksvorsitzende seiner Partei die von der Bundesregie- rung initiierte, frühzeitige Bür- gerbeteiligung. Denn in den Ant- worten des Bundes zu dem Bau- projekt stehe, dass zu dem Pro- jekt „eine Zielfahrzeit von genau 31 Minuten zwischen Hannover und Bielefeld hinterlegt“ sei, da- mit der Deutschlandtakt, ein bun- desweit abgestimmter Fahrplan, 2030 funktioniere. Schäffler fol- gert: „Die Weichen für eine neue Bahntrasse und gegen weitere Ver- laufsvarianten scheinen somit ge- stellt.“ Angesichts dieser „eindeu- tigen Festlegung“ fordert Schäff- ler die Bundesregierung und die Deutsche Bahn auf, den Bahn- dialog auszusetzen. Statt „im fai- ren Gespräch mit der Region auf Transparenz und Offenheit zu set- zen“, werde mittlerweile eine „rei- ne Scheindebatte“ geführt.
Die ins Auge gefasste künftige Fahrzeit von 31 Minuten auf der neuen Bahntrasse ist deshalb von so großem Interesse in der De- batte, weil diese nach dem gegen- wärtigen Stand der Erkenntnisse nur zu realisieren ist, wenn auf einem relativ großen Abschnitt der Strecke zwischen Bielefeld und Hannover eine komplett neue Trasse gebaut wird. Doch da- gegen gibt es in den betroffenen Regionen Widerstand.
Enak Ferlemann (CDU), Staatssekretär im Bundesver- kehrsministerium, verweist in einer Antwort auf die FDP-An- frage darauf, dass der Entwurf für den Deutschlandtakt auf vie- len Ebenen wie Länder, Aufga- benträger, Eisenbahnverkehrs- unternehmen und Verbänden „intensiv abgestimmt“ worden sei. Daraus habe der dritte Gut- achterentwurf ein „sehr breit ge- tragenes Angebotskonzept für einen deutschlandweiten inte- gralen Taktfahrplan“ entwi- ckelt. Dieser stehe „in weitrei- chenden nationalen und inter- nationalen Abhängigkeiten“